EU-Parlament
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Gruppen sind bereit, das EU-Parlament ist bereit zu spielen

Im neuen Europäischen Parlament wurden sieben Fraktionen gebildet, und es gibt zwei große Ausnahmen, die noch vor der ersten Plenarsitzung des Parlaments am 2. Juli nach ihrem Platz suchen. Piotr Kaczyński wirft einen Blick auf die Gruppen und ihre polnischen Mitglieder sowie auf die strategische Agenda für die nächsten fünf Jahre.

Es gibt noch einige Schritte zwischen den Fraktionen, wie z.B. ein neuer niederländischer ECR-Abgeordneter, der wegen des Beitritts des euroskeptischen Forums für Demokratie von Theo Baudet zum ECR von ECR zur EVP gewechselt ist.

Demokratie von

Hier sind die Gruppen, wie sie heute sind:

Die Europäische Volkspartei hat 182 Abgeordnete und Manfred Weber als Vorsitzenden. Eine seiner Stellvertreterinnen ist Ewa Kopacz, ehemalige polnische Ministerpräsidentin. Der wichtigste polnische Abgeordnete in der Fraktion ist Jan Olbrycht, der einer der Verhandlungsführer im Namen der EVP mit den anderen drei Fraktionen (S&D, RE, Grüne) ist. Sie verhandeln die Version der Agenda der EU für die nächsten fünf Jahre.
Sozialdemokraten und Demokraten mit 153 Abgeordneten haben einen neuen Führer gewählt, Iratxe García aus Spanien. Es gibt acht polnische Europaabgeordnete, darunter die ehemaligen Premierminister Miller, Belka und Cimoszewicz, so dass es etwas überraschend ist, dass es unter der neuen S&D-Führung kein Präsidiumsmitglied aus Polen gibt.
Renew Europe (ehemals ALDE) ist auf 108 Abgeordnete angewachsen, wobei der ehemalige rumänische Premierminister Dacian Cioloș sein neuer Vorsitzender ist. Die Gruppe ist heute französisch dominiert und das Abwerfen des Adjektivs “liberal” ist kein Zufall. Die rumänische Partei PLUS von Cioloș befindet sich im “Mitte, Mitte, Mitte-Rechts-Bereich”. Unter den Zentristen gibt es keine polnischen Abgeordneten.

polnischen Abgeordneten
Die Grünen/EFA haben 75 Abgeordnete, wobei Ska Keller und Philippe Lamberts weiterhin den Vorsitz führen. Die Grünen sind klare Wahlsieger, auch wenn die “grüne Welle” nicht in allen EU-Staaten Fuß gefasst hat. Unter den grünen Europaabgeordneten gibt es keine Polen.
Identity and Democracy, oder ID, ersetzt das ENF (Europe of Nations and Freedom). ID ist 73 MdEPs stark, Marco Zanni ist der Gruppenleiter. Es gibt keine polnischen rechtsextremen Europaabgeordneten.
Die Europäischen Konservativen und Demokraten fielen vom dritten auf den sechsten Platz zurück, was vor allem auf die schrecklichen Ergebnisse der Tories in Großbritannien zurückzuführen ist. Es gibt 63 Abgeordnete mit ECR. Die Gruppe wird von Polens Recht und Gerechtigkeit (26 Abgeordnete) dominiert und führt gemeinsam mit Ryszard Legutko (Rückkehrer) und Raffaelle Fitto (neue, bisher stellvertretende Vorsitzende).

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